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Am 23.01.2010 fand die Klausurtagung zur Zukunft der (Samt-)gemeinden
statt. Eingeladen waren die Ratsmitglieder der Samtgemeinde Altes Amt
Ebstorf und der Mitgliedsgemeinden Flecken Ebstorf, Hanstedt, Natendorf,
Schwienau und Wriedel.
Herr Torsten Wendt begrüßte die Anwesenden und führte kurz in das Thema
ein.
Kämmerer Wilhelm Oelstorf fragte in seinem Vortrag, wo die Samtgemeinde und
ihre Mitgliedsgemeinden finanziell stehen. Er legte verschiedene Daten dar
wie zum Beispiel die Entwicklung der Einwohnerzahlen und die
Altersstruktur. Wilhelm Oelstorf spricht unter anderem die Fehlbeträge und die
Verschuldung ebenso wie die Einnahmen und Ausgaben an. Diese Zahlen
machen deutlich, dass schwierige Entscheidungen für die Zukunft zu treffen sein
werden.
Erhard Bergmann als Vertreter der Regierungsvertretung Lüneburg geht auf die
Gefahren für die kommunale Handlungsfähigkeit ein. Er stellt verschiedene
Handlungsstrategien wie die interkommunale Zusammenarbeit, den Zusammenschluss
mehrerer Kommunen zu einer neuen Kommune oder die Umstrukturierung einer
Samtgemeinde zu einer Einheitsgemeinde vor ebenso wie den Zukunftsvertrag als
Angebot des Landes.
Nach seinen Ausführungen werden Fragen zu Förderungsvoraussetzungen,
konkreten Einsparungen, Schlüsselzuweisungen und Zeitfenster beantwortet.
Herr Wendt macht außerdem deutlich, dass es nur eine gemeinsame
Entscheidung geben kann.
Hans-Jürgen Franke stellt sich und das Modell einer Einheitsgemeinde vor.
Ortsteile haben keine eigene Entscheidungsbefugnis mehr, allerdings können bei
entsprechender Größe Ortsräte gebildet werden. Ortsvorsteher sind
Ehrenbeamte und müssen ihren Wohnsitz in der von ihnen vertretenen Ortschaft
haben. Sie wirken als Bindeglied zwischen Bürgerinnen und Bürgern auf der einen
Seite und Rat und Verwaltung auf der anderen Seite.
Zum Abschluss geht Torsten Wendt noch einmal auf die Zielsetzung, nämlich
ausgeglichene Haushalte und die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit ein. Er
macht noch einmal das Für und Wider der verschiedenen Möglichkeiten deutlich.
MitarbeiterInnen der Verwaltungen sind in die entsprechenden Prozesse
einzubeziehen und alle Ratsmitglieder haben eine Reihe von Denkanstößen
erhalten, so dass die Beratungen nunmehr beginnen können.
Bei einer nicht repräsentativen Abstimmung haben sich 25 Stimmen für eine
Fusion, 6 Stimmen für die Bildung einer Einheitsgemeinde und 11 Stimmen für die
interkommunale Zusammenarbeit ergeben. Bei 2 Stimmzetteln gab es keine
Meinung. Mehrfachnennungen waren möglich. Auch aufgrund des vorgenannten
Abstimmungsergebnisses kann man von lebhaften Diskussionen zu diesem wichtigen
Thema ausgehen.
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