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 Klausurtagung zur Zukunft der (Samt-)gemeinden
Am 23.01.2010 fand die Klausurtagung zur Zukunft der (Samt-)gemeinden statt. Einge­laden waren die Ratsmitglieder der Samtgemeinde Altes Amt Ebstorf und der Mitglieds­gemeinden Flecken Ebstorf, Hanstedt, Natendorf, Schwienau und Wriedel.

Herr Torsten Wendt begrüßte die Anwesenden und führte kurz in das Thema ein.

Kämmerer Wilhelm Oelstorf fragte in seinem Vortrag, wo die Samtgemeinde und ihre Mit­gliedsgemeinden finanziell stehen. Er legte verschiedene Daten dar wie zum Beispiel die Ent­wicklung der Einwohnerzahlen und die Altersstruktur. Wilhelm Oelstorf spricht unter anderem die Fehlbeträge und die Verschuldung ebenso wie die Ein­nahmen und Aus­gaben an. Diese Zahlen machen deutlich, dass schwierige Entscheidungen für die Zukunft zu treffen sein werden.

Erhard Bergmann als Vertreter der Regierungsvertretung Lüneburg geht auf die Gefahren für die kommunale Handlungsfähigkeit ein. Er stellt verschiedene Handlungsstrategien wie die interkommunale Zusammenarbeit, den Zusammenschluss mehrerer Kommunen zu einer neuen Kommune oder die Umstrukturierung einer Samtgemeinde zu einer Einheitsgemeinde vor ebenso wie den Zukunftsvertrag als Angebot des Landes.

Nach seinen Ausführungen werden Fragen zu Förderungsvoraussetzungen, konkreten Ein­sparungen, Schlüsselzuweisungen und Zeitfenster beantwortet. Herr Wendt macht außer­dem deutlich, dass es nur eine gemeinsame Entscheidung geben kann.

Hans-Jürgen Franke stellt sich und das Modell einer Einheitsgemeinde vor. Ortsteile haben keine eigene Entscheidungsbefugnis mehr, allerdings können bei entsprechender Größe Orts­räte gebildet werden. Ortsvorsteher sind Ehrenbeamte und müssen ihren Wohnsitz in der von ihnen vertretenen Ortschaft haben. Sie wirken als Bindeglied zwischen Bürgerinnen und Bürgern auf der einen Seite und Rat und Verwaltung auf der anderen Seite.

Zum Abschluss geht Torsten Wendt noch einmal auf die Zielsetzung, nämlich ausgeglichene Haushalte und die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit ein. Er macht noch einmal das Für und Wider der verschiedenen Möglichkeiten deutlich. MitarbeiterInnen der Verwaltungen sind in die entsprechenden Prozesse einzubeziehen und alle Ratsmitglieder haben eine Reihe von Denk­anstößen erhalten, so dass die Beratungen nunmehr beginnen können.

Bei einer nicht repräsentativen Abstimmung haben sich 25 Stimmen für eine Fusion, 6 Stimmen für die Bildung einer Einheitsgemeinde und 11 Stimmen für die interkommunale Zu­sammenarbeit ergeben. Bei 2 Stimmzetteln gab es keine Meinung. Mehrfachnennungen waren möglich. Auch aufgrund des vorgenannten Abstimmungsergebnisses kann man von lebhaften Diskussionen zu diesem wichtigen Thema ausgehen.



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